Erfindungen & Schutzrechte

1. Beratung und Vorrecherche bei Frau Hötten.
2. Abgabe der Erfindungsmeldung möglichst persönlich im Dezernat 7 (Forschungsförderung) bei Frau Hötten.
3. Formale Prüfung an der Hochschule und vertiefte Prüfung der Erfindung auf Vermarktungspotential und Patentfähigkeit durch die PROvendis.
4. Entscheidung zur Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung durch das Präsidium der Hochschule.
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung durch die Hochschule bei Inanspruchnahme zumindest in Deutschland, soweit keine vertraglichen Verpflichtungen zur Übertragung an Dritte bestehen.
6. Verwertung hochschuleigener Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen wird in der Regel durch PROvendis erfolgen.

Wir informieren Sie über die einzelnen Schritte und begrüßen Ihr Mitwirken.

Weitere Informationen können Sie der Skizze "Abläufe und Zuständigkeiten bei Erfindungen" und den FAQ entnehmen. Gerne steht Frau Hötten allen Hochschulangehörigen für nähere Auskünfte zur Verfügung.

Ihre Erfindung kann ein großes Verwertungspotenzial haben, mit Informationen darüber sollten Sie daher sensibel umgehen. Wir empfehlen Ihnen daher dringend frühzeitig mit uns persönlichen Kontakt aufzunehmen, Veröffentlichungen zu vermeiden und elektronischen Datenverkehr zu verschlüsseln.

Für die Meldung von Diensterfindungen an der Hochschule Bochum verwenden Sie bitte das Formular, das Sie im INTRAnet finden können (ggf. vorher in meineBO einloggen) unter:

meineBO > INTRAnet > Formulare und Dokumente > Patentstrategie u. Erfindungsmeldung

Der PatentScout hat seinen Ursprung in einem vom MIWF (Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen) bis Ende 2017 geförderten Projekt.

Frau Dipl.-Biol. Gertrud Hötten ist nach Projektablauf weiterhin als PatentScout zuständig für die Hochschule Bochum und die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen.

Frau Hötten ist in den ungeraden Kalenderwochen an der Hochschule Bochum und in den geraden Kalenderwochen an der Westfälischen Hochschule vor Ort.

Projektziele:

1. Kompetenz der Hochschulen im Bereich Erfindungen erhöhen
2. Sensibilisierung der Wissenschaftler/rinnen für gewerbliche Schutzrechte und Unterstützung bei der Erkennung und Bewertung von Erfindungen
3. Optimierung der Verwertungsaktivitäten an den Hochschulen

Frau Hötten bietet folgende Serviceangebote:

1. Individuelle Erstberatung von Hochschulangehörigen
2. Unterstützung bei "Stand der Technik" Recherchen zu geplanten Forschungsprojekten und Ideen
3. Ansprache besonders innovativer Professoren/innen um ggf. erfinderische Ideen herauszufiltern
4. Durchführung regelmäßiger Erfindersprechstunden
5. Unterstützung von der Idee bis zur Erfindungsmeldung
6. Vorbewertung von Erfindungsmeldungen
7. Durchführung und Organisation allgemeiner Informationsveranstaltungen/Seminare

PROvendis bietet vom MWIKE geförderte Service-Leistungen innerhalb des Förderprogrammes NRW-Hochschul-IP an:

https://provendis.info/ueber-uns/nrw-hochschul-ip/leistungen

Bitte kontaktieren Sie Frau Hötten, wenn Sie Leistungen  in Anspruch nehmen möchten.

Wichtige Patent- bzw. Markenämter

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
• Europäisches Patentamt (EPA)
• US Patent and Trademark Office (USPTO)
• Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
• World Intellectual Property Organization (WIPO)

Patentinformationszentrum in der Nähe

• Informationszentrum Technik und Patente in Dortmund

Internetdatenbanken für kostenfreie Patentrecherchen

• DEPATISnet beim DPMA
• Kurzanleitung zur Einsteigerrecherche in DEPATISnet (DPMA)
• Espacenet beim EPA
• Onlinekurs zu Espacenet (espacenet assistent) am EPA
• Patentscope (WO-Schriften) bei der WIPO
• FreePatentsOnline

Internetdatenbanken für kostenfreie Markenrecherchen

• Markenrecherche beim DPMA
• Gemeinschaftsmarken beim EUIPO
• Marken in der EU mit TMview

Internetdatenbanken für kostenfreie Design-Recherchen

• Design-Recherchen beim DPMA
• Gemeinschaftsgeschmacksmuster am EUIPO
• International registrierte Designs bei der WIPO
• Anleitung des DPMA zur Design-Recherche im Internet (als PDF-Datei)

Rechtsstandrecherche für Patente

• Deutsche Patente/Gebrauchsmuster am DPMA
• Europäische Patente am EPA
• US Patente am USPTO

Überwachung

• DPMAkurier am Deutschen Patent- und Markenamt
• Anleitung zu DPMAkurier vom DPMA

Informationen zu Schutzrechten

• Existenzgründungsportal des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
• Copat- Patent- und Anwaltskanzlei mit vielen Informationen zu Schutzrechten
• "Patent Information Tour" am EPA
• IP-Führerschein

Informations-Broschüren (als PDF-Dateien)

• Broschüre des DPMA: Patente
• Broschüre des DPMA: Designs
• Broschüre des DPMA: Marken

Gesetze

• Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
• Patentgesetz (PatG)
• Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
• Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG)
• Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design
• Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte  

Die Hochschule Bochum bietet Ihren Wissenschaftler*innen über PROvendis ein kostenlos buchbares Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebot im Rahmen von NRW Hochschul-IP zu diversen Schutzrechtsthematiken an.

Nähere Informationen zu den bei PROvendis einzeln buchbaren Veranstaltung und zur Anmeldung  finden Sie unter

https://provendis.info/ueber-uns/nrw-hochschul-ip/weiterbildungen

Kostenfreier online Schnellkurs für Grundlagenwissen im Bereich Schutzrechte (Patentrecht und Urheberrecht) mit dem IP-Führerschein von der PROvendis GmbH (entstanden in Kooperation mit dem Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU).

Forscher*innen, Gründer*innen oder Unternehmensvertreter*innen erfahren in zielgruppenspezifischen Kursen wie sie technische Erfindungen, eigenes Know-how oder auch Software schützen können und erhalten nach erfolgreichem Abschluss ein Zertifik

https://ip-fuehrerschein.de/

Hervorragende Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie daraus resultierende Innovationen sind wesentliche Ressourcen und wissenschaftliche Kompetenznachweise der Hochschule Bochum. Patente nehmen eine Schlüsselrolle an der Schnittstelle zur wirtschaftlichen Verwertung von wertvollen Ressourcen ein. Die dauerhafte Förderung von Erfindungsmeldungen sowie Patentanmeldungen ist daher ein wichtiges Ziel der Hochschule Bochum. Die Patentstrategie fließt ein in die Hochschulentwicklungsplanung 2016 f.f.

Ziele der Hochschule Bochum

• Die Hochschule Bochum schafft innovations-, erfinder- und patentfreundliche Bedingungen.
• Die Hochschule Bochum fördert das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums bei ihren Hochschulangehörigen und ermöglicht auch Studierenden, sich mit gewerblichen Schutzrechten vertraut zu machen.
• Der Schutz von Erfindungen mit positiver Verwertungsprognose wird durch die Hochschule Bochum für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sinne des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen sichergestellt. Die resultierenden Marktpotentiale werden zielstrebig erschlossen.
• Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschule Bochum sind in erfindungsrelevanten Forschungs- und Entwicklungsfeldern tätig. Die hieraus hervorgehenden Patentanmeldungen tragen zur weiteren Steigerung des Renommees und zur Profilschärfung der Hochschule bei.
• Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Hochschule Bochum basieren auf einem vertrauensvollen und wertschätzenden Verhältnis zu externen Partnern. Vereinbarungen zu Schutzrechten werden mit fairem Interessenausgleich für alle Beteiligten getroffen. Der Hochschule ist bewusst, dass die Umsetzung innovativer Ideen in die wirtschaftliche Praxis ein Beitrag für die erfolgreiche Zukunft unseres Landes ist.

Fachbereiche, Senat und Präsidium haben zur Erreichung der Ziele gemeinsam einen Leitlinien- und Maßnahmenkatalog erarbeitet. Dieser ist (ggf. nach dem Einloggen) im INTRAnet der BO abrufbar unter Formulare und Dokumente > Forschungsförderung: Dez. 7 > Patentstrategie.

(Diese Patenstrategie wurde am 19.10.2015 einstimmig vom Präsidium der BO beschlossen.)

Das Verbundprojekt NRW Hochschul-IP setzt sich zusammen aus 29 nordrhein-westfälischen Hochschulen und die PROvendis GmbH. Der Verbund für Intellectual Property (IP) der NRW-Hochschulen fördert den Wissens- und Technologietransfer in Wirtschaft und Gesellschaft, die Verbundpartner nutzen Synergien und erschließen gemeinsam Innovationspotenziale.

Der Verbund NRW Hochschul-IP wird durch das Land Nordrhein-Westfalen gefördert, Zuwendungsgeber ist das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die Westfälische Wilhelms-Universität Münster ist beauftragte Hochschule und übt gemeinsam mit der PROvendis GmbH die Funktion als Verbundkoordinator aus.

Im Rahmen des Verbundprojektes NRW Hochschul-IP bietet der IP-Dienstleister PROvendis exklusive Qualifizierungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten rund um den Umgang mit Intellectual Property (IP) an. Für die Wissenschaftler*innen der Verbundhochschulen sind diese Workshops und Schulungen kostenfrei buchbar. Melden Sie sich bei Interesse direkt online an: www.nrwhochschul-ip.de

Die PROvendis GmbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr ist die Patentvermarktungsgesellschaft für 28 Hochschulen und weiteren Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Als Tochterunternehmen der NRW-Hochschulen versteht sich PROvendis als deren Dienstleister und Ansprechpartner für die schutzrechtliche Sicherung der Hochschulerfindungen und deren erfolgreiche Vermarktung. Dabei arbeitet PROvendis eng mit den Transferstellen, den Patentscouts und Erfindern in den jeweiligen Hochschulen zusammen. Übergeordnetes Ziel ist es, das Innovationspotenzial der Hochschulen und Forschungseinrichtungen wirtschaftlich nutzbar zu machen, indem es zeitnah und professionell in Unternehmen vermarktet wird.

Die Innovationsmanager von PROvendis begleiten die Wissenschaftler von der Erfindungsbewertung, über die Patentierung bis hin zur professionellen Verwertung ihrer Innovationen. Im PROvendis-Team arbeiten industrie- und patenterfahrene Ingenieure/-innen und Naturwissenschaftler/-innen sowie eine Anwältin.

PROvendis versteht sich als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und fördert dadurch auch nachhaltige Kooperationen.

Die PROvendis GmbH wurde im Zuge der Verwertungsoffensive des Bundes in 2001 gegründet. Zunächst war PROvendis 100-prozentige Tochter der Zenit GmbH. Seit September 2008 sind mehrere Hochschulen aus NRW alleinige Gesellschafter der PROvendis GmbH. Im Rahmen des Patentverbunds betreut PROvendis 28 NRW-Hochschulen. ^{(Quelle: PROvendis GmbH)}

Forschung an der Hochschule Bochum führt immer wieder auch zu interessanten Patentanmeldungen. Die nachfolgenden Angebote beschreiben die Technologien von Patentanmeldungen, die von interessierten Dritten lizenziert oder ggf. gekauft werden können.

Die Erfindung wurde von der Hochschule Bochum zum Patent angemeldet.

Angebot als PDF-Datei

Ansprechpartner:  Andreas Voigt, PROvendis GmbH